04.07.2015 16:41

CDU und FDP plädieren für Bauzuschuss

Fraktionsgruppe stellt Antrag zur nächsten Stadtrat-Sitzung


Cloppenburg – Die Verantwortlichen des St.-Josefs-Hospitals Cloppenburg haben – wie berichtet – beschlossen, für 27 Mio. Euro das Krankenhaus zu sanieren und zu erweitern. Geht es nach der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Cloppenburg, so soll die Stadt zur Deckung eines Finanzierungsdefizits in Höhe von maximal zehn Prozent der vom Land als förderfähig anerkannten Investitionskosten zuschießen. Vorausgesetzt, der Landkreis gibt maximal 20 Prozent und dass vom St.-Josefs-Hospital angemessene Eigenmittel vorrangig eingebracht werden. Einen entsprechenden Antrag hat die Gruppe nun zur nächsten Stadtratsitzung am Montag, 13. Juli, 16 Uhr im Rathaus der Stadt, Sevelter Straße 8, eingereicht.

Darüber hinaus plädiert die CDU/FDP-Gruppe dafür, Prozessstufe Nummer eins in Sachen „Markenaufbau Stadt Cloppenburg“ anzuschieben und entsprechend einen Auftrag zu erteilen. „Grundsätzlich werden im Ergebnishaushalt der Stadt jährlich 100?000 Euro für den Markenaufbau Stadt Cloppenburg vorgesehen“, heißt es im Antrag. Die Konkretisierung erfolge entsprechend der zu beauftragenden Prozesse. Eine Art Generalauftrag möchte die Gruppe nicht erteilen, sondern setzt auf eine schrittweise Beauftragung.


St. Josefs-Hospital Cloppenburg

Krankenhausstraße 13
49661 Cloppenburg

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